in Berlin wird Dienstaufsicht negiert - das Handeln nach "Recht und Gesetz" ist nicht gesichert - der Gerichtspräsident des Kammergerichts Dr. Pickel ist offensichtlich nicht gewillt, Dienstaufsicht zu praktizieren .

dieser Blog ist Bestandteil der Webseite :

rechtsbeugung-richter.de

zur Erfassung der Zusammenhänge informieren Sie sich bitte unter der Adresse : hjwellmann.de
und klicken dazu auf den Button "Willkür-Kammergericht"

hjwellmann.de

Dienstaufsicht im Kammergerichtsbezirk Berlin ist Wunschtraum

Gerichtspräsident Dr. B. Pickel setzt sich offensichtlich nicht für die Durchsetzung von Dienstaufsicht ein .... !

hiermit möchte ich über Probleme bei Gericht durch Gewalt von Frauen gegen Männer informieren, die Auswirkung von der Willkür
des Jugendamtes Pankow werden in den Gerichten konsequent weiter geführt. . es geht weniger um die die Gewalt, als der Umgang
der Behörden mit dieser Situation
hier werden eigene Erfahrungen und meine persönliche Meinung geäußert,

Es ist schon überraschend, wie von Richtern in Berlin Verleumdungen und üble Nachreden sowie falsche Tatsachen genutzt werden, wenn es nicht so läuft, wie sie es sich vorgestellt haben

Menschenrechte werden ausgehebelt und Gesetze nicht angewendet

von der Berliner Justiz werden Grundgesetze mißachtet, aber die "Richterunabhängigkeit" wird übermäßig zum Anbetungsobjekt ausgebildet.

hier liegt ja gerade der Pferdefuß, die Richter vom AG Pankow/Weißensee und dem Kammergericht handeln nicht mehr nach Recht und Gesetz.

in § 26 DRIG[3] heißt es in Absatz 2:

«Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungs­widrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und zu ordnungs­gemäßer, unverzögerter Erledigung der Amtsgeschäfte zu ermahnen.» >

lt: Frau Abel wird das Gesetz § 26 DRIG mit der Formulierung : "Im Ergebnis dessen und nach der Begründung Ihrer Eingabe habe ich mich zunächst auf den Hinweis zu beschränken, dass Artikel 97 Abs. I des Grundgesetzes mit gutem Grund die Unabhängigkeit der Richter bestimmt und es daher jedem Träger von Verwaltungsaufgaben, also auch mir, untersagt ist, die richterliche Tätigkeit positiv oder negativ kommentierend zu bewerten." mißachtet

hierzu können auch Informationen unter folgenden Blogs eingeholt werden :

Richterin Abel fördert "Recht und Gesetz"

Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständigkeit die Richter in Berlin dieses Gesetz mißachten - alles unter dem Deckmantel der Richterunabhängigkeit

Dienstaufsichtsbeschwerde über Frau Abel AG 2019.03.22

Antwort des Kammergerichts auf die Dienstaufsichtsbeschwerde vom 2019.07.04

es ist offensichtlich, dass das Kammergericht sich nicht mit dem Inhalt der Dienstaufsichtsbeschwerde befaßt hat.

unter der Voraussetzung, dass keine Dienstaufsicht erforderlich ist, wäre dies auch nur Kapazitätenvergeudung.

Der Präsident des Kammergerichts vertritt den Standpunkt :

Unser Rechtsstaat sieht vor, dass die Richterinnen und Richter unabhängig sind und aus diesem Grunde jede Einflussnahme unzulässig ist.

der Herr Dr. Pickel verkennt ganz offensichtlich, dass der § 26 DRIG noch existiert und danach heißt es immer noch :

«Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und zu ordnungsgemäßer, unverzögerter Erledigung der Amtsgeschäfte zu ermahnen.» >

bevor der Richter Dr. Pickel, angebliche Gesetze (die keine sind !) wie oben dargestellt, anwendet, sollte er über parlamentarische Arbeit eine Veränderung des § 26 DRIG in folgender Form oder Abschaffung anstreben und durchsetzen :

"Unser Rechtsstaat sieht vor, dass die Richterinnen und Richter unabhängig sind und aus diesem Grunde jede Einflussnahme unzulässig ist."

solange Herr Dr. Pickel diese Änderung des Gesetzes § 26 DRIG nicht erreicht hat, sollte auch in Berlin die Einhaltung der gültigen Gesetze durhgesetzt werden. Und Herr Dr. Pickel sollte eine ordentliche Bearbeitung von Dienstaufsichtsbeschwerden gewährleisten.

Es ist nicht akzeptabel, dass "Recht und Gesetz" nicht angewandt wird und unmögliche Rechtsauffassungen von Richtern in den Raum gestellt werden.

in diesem Fall gilt dies für :
- eine Richterin Gebhardt lügt und verleumdet Verfahrensbeteiligte
- Richter stellen unhaltbar in den Raum, ein PKH-Verfahren sei für Beschwerdeverfahren nicht möglich
- nicht nachvollziehbar ist vollkommen strittig, die Gerichtszuständigkeit für eine Verfahren vor dem Zivilgericht
bei Verleumdung durch Richter
- die Gerichtspräsidentin Abel deckelt nicht nachvollziehbar die unsinnigen Darstellungen der Richter
- Frau Abel bezieht sich dabei noch auf die unsinnige Bemerkung der sinngemäß-bildlichen Sprache

Es scheint Auffassung der Richter zu sein, mit Petenten müsse man mit sinngemäß-bildlicher Sprache, wie für einen Entwicklungsniveau eines Kindergartenkindes, die Korrespondenz führen.

in meinen Augen ist der Vergleich "Wenn Sie in Erwiderung hierauf rechtlich sinngemäß-bildlich vertreten, dass Äpfel nach oben fallen" nur Ausdruck eines überheblichen Verhaltens von Richtern, dass dieses auch noch von einem Gerichtspräsident des Kammergerichts als Begründung in einem Dienstaufsichtsverfahren herhalten muß, statt es zu kritisieren, ist nur an der Sache vorbei.

dies geschieht von allen beteiligten Behörden :

Dienstaufsichtsbeschwerde an den Justizsenator Behrendt Berlin bringen auch keine Veränderungen

Die Mißachtung von Gesetze wird nicht um so besser, desto mehr die Mißachtung betrieben wird.

zur Erfassung der Zusammenhänge informieren Sie sich bitte unter der Adresse : hjwellmann.de
und klicken dazu auf den Button "Willkür-Kammergericht"

hjwellmann.de

hjwellmann.de